| Organisationseinheit | Servicebereich 70.1 – Abfallwirtschaft, Entsorgungsanlagen, Stadtreinigung und Beleuchtung |
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| Veröffentlichung | Amtsblatt Nr. 23/2023 vom 09.12.2023 |
| Inkrafttreten | 01.01.2024 |
| Änderungssatzungen am | 01.01.2025, 01.01.2026 |
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Inhaltsverzeichnis
- § 1 Gebührenerhebung
- § 2 Maßstab Mengengebühr
- § 3 Maßstab Grundgebühr
- § 4 Gebührensätze
- § 5 Gebührenpflichtiger
- § 6 Entstehung und Beendigung der Gebührenpflicht
- § 7 Erhebungszeitraum
- § 8 Veranlagung und Vorauszahlungen
- § 9 Fälligkeit
- § 10 Aufrechnungsverbot
- § 11 Auskunfts-, Duldungs- und Anzeigepflicht
- § 12 Rechtsgrundlage für die automatisierte Datenverarbeitung
- § 13 Ordnungswidrigkeiten
- § 14 Inkrafttreten
-
Satzung
Inhaltsverzeichnis
- § 4 wird wie folgt neu gefasst:
Inkrafttreten
01.01.2025
Außerkrafttreten
Beschluss-Nr.
Veröffentlichung
Anlagen
Keine Anlagen vorhanden
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2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chóśebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023
Inhaltsverzeichnis
- Artikel 1
- Artikel 2
Inkrafttreten
01.01.2026
Außerkrafttreten
Beschluss-Nr.
Veröffentlichung
Anlagen
Keine Anlagen vorhanden
Vorgänger
-
Inhaltsverzeichnis
- § 1 Gebührenerhebung
- § 2 Maßstab Mengengebühr
- § 3 Maßstab Grundgebühr
- § 4 Gebührensätze
- § 5 Gebührenpflichtiger
- § 6 Entstehung und Beendigung der Gebührenpflicht
- § 7 Erhebungszeitraum
- § 8 Veranlagung und Vorauszahlungen
- § 9 Fälligkeit
- § 10 Aufrechnungsverbot
- § 11 Auskunfts-, Duldungs- und Anzeigepflicht
- § 12 Rechtsgrundlage für die automatisierte Datenverarbeitung
- § 13 Ordnungswidrigkeiten
- § 14 Inkrafttreten
Inkrafttreten
01.01.2024
Außerkrafttreten
Beschluss-Nr.
Veröffentlichung
Anlagen
Keine Anlagen vorhanden
Inhaltsverzeichnis
- § 4 wird wie folgt neu gefasst:
Inkrafttreten
01.01.2025
Außerkrafttreten
Beschluss-Nr.
Veröffentlichung
Anlagen
Keine Anlagen vorhanden
Inhaltsverzeichnis
- Artikel 1
- Artikel 2
Inkrafttreten
01.01.2026
Außerkrafttreten
Beschluss-Nr.
Veröffentlichung
Anlagen
Keine Anlagen vorhanden